Meinung Hygiene-Ampel - Nicht gut gemacht
Was haben Tank & Rast, Burger King und Vapiano gemeinsam? Einfache Antwort: Sie gehören jeweils zu einer Gastronomie-Kette und sind durch Qualitätsmängel aufgefallen. Wenn es Probleme mit der Hygiene gibt, werden die Missstände meist von der amtlichen Lebensmittelüberwachung aufgedeckt.
Allerdings geraten bislang nur die spektakulären Fälle an das grelle Licht der Öffentlichkeit. Genau das will Verbraucherminister Johannes Remmel (Grüne) ändern. Er möchte, dass das Ergebnis der staatlichen Kontrollen im Internet und später an der Ladentür für jeden, den es interessiert, sichtbar wird. Eigentlich eine prima Idee. Wie so oft im Leben gilt aber auch hier: Gut gemeint heißt noch lange nicht gut gemacht.
Betroffen von der Neuregelung, die noch vor der Landtagswahl Gesetz werden soll, sind rund 150 000 Betriebe — vom Fleischproduzenten, über Metzgereien, Bäckereien, Pommesbuden, Kantinen und Cafés bis hin zum Nobelrestaurant. Sie alle müssen sich dann an die Hygiene-Ampel halten und mit Grün, Gelb und Rot auf Tafeln zeigen, wie gut sie bei den Kontrollen abgeschnitten haben. Was sehr transparent wirkt, ist in Wahrheit eine Nebelkerze. Denn wie das Ergebnis zustande gekommen ist, bleibt unklar. Zeigt die Ampel Gelb oder Rot, hat das vielleicht nichts mit mangelhafter Sauberkeit zu tun, sondern liegt an nicht ausgefüllten Formularen. Hier setzt die berechtigte Kritik der Wirtschaft an: Das Gesetz zwingt die Unternehmen zu einer aufwendigen Berichtspflicht, die vor allem von kleinen Betrieben nur schwer zu leisten ist.
Minister Remmel wäre gut beraten, seine Hygiene-Ampel in der vorliegenden Form dem Landtag nicht zur Abstimmung vorzulegen. Im Dialog mit den Betroffenen lässt sich da Vieles besser machen. Falsch ist allerdings die Haltung des Hotel- und Gaststättenverbandes, der das Gesetz rundweg ablehnt. Die Beanstandungsquote bei den Restaurants liegt seit Jahren zwischen 30 und 35 Prozent. Da könnte eine Hygiene- Ampel helfen.
