Steinmeier geht ein hohes Risiko ein
Am Mittwoch tritt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in Berlin vor die Presse. Es geht um die Sicherheit von Medikamenten und Therapien. Patienten sind Wähler, ein verbrauchernahes Thema also. Eins von den "Sachthemen", zu deren Rückkehr Frank-Walter Steinmeier am Sonntag öffentlich aufrief.
Was sich wie die dringende Bitte nach einem Schlussstrich unter die Schmidtsche Dienstwagen-Affäre anhörte, die den Absturz der SPD im wöchentlichen Umfragen-Grand-Prix in den vergangenen Tagen dramatisch beschleunigt hatte.
Nun, seit diesem Wochenende ist Ulla Schmidt wieder im Rennen. Nachgerückt ins Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten. Sozusagen auf Rezept des Bundesrechnungshofes, der nach einer ausgiebigen Prüfung des Sachverhalts Ulla Schmidt eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt hat. Zu den möglichen Nebenwirkungen dieser "Therapie" für die tief verunsicherte SPD wird Ulla Schmidt am Mittwoch sicher noch gefragt werden.
Man kann für Steinmeier und die SPD nur hoffen, dass sich die alles weglächelnde Selbstverteidigungsministerin dann keinen einzigen jener selbstgerechten Kommentare mehr leistet, die aus der Dienstwagenposse erst eine Affäre gemacht hatten. Sinngemäße Sätze wie "Das steht mir einfach zu" tun gerade der SPD noch lange weh. Weil nämlich ein großer Teil ihrer unentschlossenen Stammwählerklientel exakt vom Gegenteil überzeugt ist. Da kann der Bundesrechnungshof noch so unmissverständlich betonen, dass Schmidts Spanien-Trip formal in Ordnung geht, weil alles nach Vorschrift abgerechnet wird.
Mit der Nachnominierung von Ulla Schmidt, menschlich gewiss fair, geht Frank-Walter Steinmeier politisch ein hohes Risiko ein. Wenn die Wahlkämpferin Schmidt demnächst auf Marktplätzen und Podien sozialdemokratische Gesundheitspolitik anpreisen will, was schwer genug fällt, werden viele vor allem die Frau sehen, die in diesem Sommer ihren Dienst-Benz an ihren spanischen Urlaubsort beordert hat und daran im Grunde bis heute nichts Verwerfliches finden kann.
Das Team des Kanzlerkandidaten fährt mit reichlich Ballast auf die Zielgerade dieses Wahlkampfs.