Betriebsausschuss: Wird Abwasser kräftig teurer?
Politiker aller Fraktionen fühlen sich unwohl. Sie wollen die Erhöhung über mehrere Jahre strecken und mehr Details.
Nettetal. Den Politikern war gar nicht wohl bei der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses für den Abwasserbetrieb. Gegen die Erhöhung der Abwassergebühren probten sie den Aufstand. Und ein "ungutes Gefühl" gab es bei den sprunghaft gestiegenen Kosten für die Betriebsführung.
Der Abwasserbetrieb will dem Bürger kräftig in die Tasche langen. Er will den Kubikmeter Abwasser ab Januar 2008 um acht Prozent erhöhen: um 0,30Euro auf 4,05Euro. Zum Vergleich: Die Gebühren betrugen 2006 noch 3,72Euro/Kubikmeter.
"Das sollte die Verwaltung nach Möglichkeit über drei Jahre strecken", fand Heinz Schmitz (CDU). Erhard Scholz (Grüne): "Das wäre ein mächtiger Sprung." Bernhard Müller-Wirtz (SPD): "Bei den Zahlen haben wir kräftig geschluckt!" Hans-Willy Troost (FDP): "Wir haben uns für die Betriebsform Eigenbetrieb entschieden, um solche Gebührensprünge zu vermeiden. Um lineare und mäßige Gebührensteigerungen zu erreichen."
Stadtwerke-Prokurist Harald Rothen, Leiter Rechnungswesen und Vertrieb, begründete die Erhöhung unter anderem mit steigenden Energie- und Rohstoffkosten. Insbesondere bei Kupferleitungen seien die Preise explodiert. Rothen weiter: "Und wir sehen keine Entspannung."
Susanne Fritzsche, Technische Dezernentin und Betriebsleiterin, verwies auf den steigenden Baukosten-Index: "Von August 2006 auf August 2007 um zwölf Prozent." In früheren Jahren sei der Wert sogar gefallen. Da die Bewertung nach dem Bau-Index erfolgt, erhöhe dies die Abschreibungskosten. Das schlage voll auf die Gebühren durch.
Und weiter im Text mit der Kalkulation der Abwassergebühren. Merkwürdig erschien einigen Politikern, dass die Wibera für 2006 ein Minus von 113310Euro ermittelt hatte. Hingegen kam das Rechnungsprüfungsamt der Stadt auf ein "Loch" von 144367Euro. Der Unterschied: Die einen hatten nach Kommunalabgaben-Gesetz ermittelt, die anderen nach Handelsgesetzbuch. Im Ausschuss meinte die Wibera-Vertreterin: "Die Zahlen der Revision sind nachvollziehbar."
Ein "ungutes Gefühl" hatten die Fraktionen beim sprunghaft Anstieg der Kosten für die Betriebsführung: Sie sollen um 43 Prozent steigen. 2006 waren es 729795 Euro, für dieses Jahr sind 732000 Euro eingeplant- und 1048040 Euro für 2008. Darin enthalten sind alle Kosten für Personal, Büromiete und -ausstattung, Porto, Gebührenerfassung, kaufmännische und technische Betriebsführung.
Ob und mit welchem Betrag die Arbeit der Technischen Beigeordneten darin enthalten ist, wollte Hans-Willy Troost wissen. Ihm war aufgefallen, dass das Gehalt des ehemaligen 1.Beigeordneten Marc Lahmann mit 0,1Prozent in die Betriebskosten der Nette-Agentur kalkuliert wurden. Da Fritzsche ein höheres Gehalt als ihr Vorgänger Christian Schaudig erhält (B2 statt A16) und sie auch mehr Aufgaben im Eigenbetrieb übernehmen wird, wollte Troost dies von der Revision geprüft wissen.
