Wieder mit dem Kopf gegen die gleiche Tür
SPD-Chef Beck lässt Andrea Ypsilanti freie Hand für Rot-Rot.
Man könne nicht zweimal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Tür rennen, hatte Kurt Beck im März nach Ypsilantis gescheitertem Putsch erklärt. Kann man offenbar doch: Der SPD-Chef gibt sein Unterfangen auf, die Hessin umzustimmen, nachdem er sie zuvor noch regelrecht bekniet hatte, die Partei mit einem ersten Linksbündnis im Westen zu verschonen.
Nun hat die hessische Landesvorsitzende freie Hand für einen erneuten Versuch, sich auf ein Abenteuer mit der Linken einzulassen, was für die ohnehin trudelnde Partei ein verheerendes Signal ist. Nicht nur, dass Beck mit seinem Einlenken zeigt, wie sehr die Autorität der SPD-Bundesebene gegenüber rot-roten Landesliebschaften zerfällt. Kurt Becks Schlingerkurs in Hessen zeigt vor allem auch: Die Sozialdemokraten haben den Erfolgen von Gysi und Lafontaine in den alten Bundesländern nichts als konzeptionelles Chaos entgegenzusetzen.
Wo steht Kurt Beck? Was würde ein Linksbündnis in Hessen und möglicherweise ein weiteres im Saarland für das Wahlprogramm 2009 bedeuten?
Dem Parteichef mag es mulmig werden angesichts der Perspektiven. Sollte Andrea Ypsilanti im Herbst mit ihrem zweiten Versuch scheitern, sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, würde der Kernspaltungsprozess der SPD eine unkontrollierbare Dynamik entfalten.
Zunächst wäre dann der ramponierte Kurt Beck fällig: Seit Ypsilanti mit seinem Segen jenen Wortbruch beging, der die SPD in eine tiefe Krise stürzte, sind beide Namen fest miteinander verschweißt. Scheitert die Landeschefin, ist auch der Parteivorsitzende sein Amt los.
Lässt sich Ypsilanti aber mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin krönen, wird die gesellschaftliche Mitte das hessische Bündnis als Beweis dafür heranziehen, dass das politische Zentrum der Sozialdemokratie kollabiert ist. Das Debakel im Bundestagswahlkampf wäre programmiert.
Will die SPD regierungsfähig sein, muss sie linkes Lebensgefühl und Verantwortung für eine Gesellschaft in der globalisierten Welt in Einklang bringen. Kurt Beck will das nicht gelingen; stattdessen rennt er zum zweiten Mal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Tür.
