CDU, Zentrum und FDP sehen in Dormagen mehr Einsparpotenzial
Das Bündnis hat eine Liste von Änderungsvorschlägen für den Haushalt erstellt und kommt damit der Kämmerin Tanja Gaspers zuvor.
Dormagen. Am Montag wird Stadtkämmerein Tanja Gaspers eine Nachmeldeliste an die Ratsmitglieder schicken. Diese Liste enthält die Veränderungen, die sich seit der Haushaltseinbringung Mitte September ergeben haben. Darauf wollte das Bündnis aus CDU, Zentrum und FDP nicht warten, gestern ging es mit einer umfangreichen Liste in die Öffentlichkeit, die eine Reihe von Einsparvorschlägen enthält, aber auch Mehrausgaben, die das Bündnis durchsetzen will. Unter dem Strich stünde, so die Rechnung, ein Haushaltsplus für 2016 von 65 900 Euro.
„Wir haben stets klar gemacht, dass wir Steuer- und Gebührenerhöhungen und damit eine zusätzliche finanzielle Belastung der Bürger so lange ablehnen, wie die Stadtverwaltung ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender André Heryschek. Das Dreier-Bündnis vermisst nach eigenen Angaben „nach wie vor die von Bürgermeister Erik Lierenfeld versprochenen strukturellen Verbesserungen und eine konsequente Aufgaben- und Ausgabenkritik“.
Die Einsparvorschläge des Bündnisses mit elf Positionen hat ein Volumen von 533 800 Euro. Abzüglich der von ihnen noch anvisierten Ausgaben in Höhe von 145 000 Euro und der bisher vorliegenden Etatdaten (einschließlich Tariferhöhung im Kitabereich und bei der Kreisumlage) ergebe sich unter dem Strich ein Haushaltsplus von 65 900 Euro. Mit einer Anhebung der Grundsteuer B wäre es ein Plus von 777 900 Euro. Wo will das Bündnis sparen?
Beispiel eins: Sie fordert, den Berater von Bürgermeister Lierenfeld, Norbert Hütten, einzusparen, der mit einer halben Stelle geführt wird. Das bringe, so wird ausgeführt, 30 000 Euro.
Beispiel zwei: Bei den Energiekosten könne die Stadt, so die Berechnung der Zentrumsfraktion, eine Ersparnis von 175 000 Euro herauskommen, „wenn bei den Energieverträgen mit der evd nachverhandelt würde oder Einfluss auf das Nutzerverhalten in städtischen Gebäuden genommen würde“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Woitzik. Im Energiebereich gebe es großes Potenzial.
Beispiel drei: Im Bereich des Sports können durch eine „Optimierung von Vergabe- und Beschaffungsprozessen“ laut Zentrum 100 000 Euro weniger ausgegeben werden. Das betreffe etwa die Umwandlung der Asche- in Kunstrasenplätze, wo es Plätze „von der Stange“ gebe und keine Planungsbüros teuer bezahlt werden müssten.
Beispiel vier: Der Zuschuss für die Arbeiterwohlfahrt (25 800 Euro) soll im Sinne der Gleichbehandlung mit anderen freien Trägern wegfallen. Auf der anderen Seite sollen für neue Toiletten auf den Friedhöfen in Hackenbroich und Delhoven jeweils 55 000 Euro investiert werden. Schützen und Karnevalisten sollen wieder einen Zuschuss (15 000 Euro) zur Verkehrssicherung bei Umzügen erhalten.
