EU-Kakophonie geht im Kriegslärm unter
Europa macht sich im Nahost-Konflikt lächerlich.
Während im Nahen Osten die Kriegsmaschinerie dröhnt, bietet die EU wieder einmal jede Menge Solisten auf, die sich gegenseitig zu übertönen versuchen und dabei nur klägliche Dissonanzen erzeugen. Verzweifelt versucht Tschechien, das zu Jahresbeginn die Ratspräsidentschaft von Frankreich übernommen hat, den Takt vorzugeben. Doch der französische Präsident Nicolas Sarkozy, der sich in der Rolle des Weltpolitikers gefällt, hält sich selbst noch immer für Europas Dirigenten.
Formal kann er darauf verweisen, dem UN-Sicherheitsrat und der Mittelmeerunion vorzusitzen. Tatsächlich konkurriert er mit Tschechiens Außenminister Karl Schwarzenberg, dem EU-Außenpolitik-Chef Javier Solana und dem Sonderbeauftragten des Nahost-Quartetts, Tony Blair. Sarkozy schwächt damit Europas Autorität, auf die es umso mehr ankommt, so lange Barack Obama noch nicht im Weißen Haus angekommen ist.
Während sich Tschechien und Deutschland klar an die Seite Israels stellen, kritisiert Frankreich im Verbund mit Großbritannien stets die israelischen Angriffe als unverhältnismäßig. Zwar ist dies eine durchaus nachvollziehbare Position (nachvollziehbarer jedenfalls als die schnelle einseitige Parteinahme der Bundeskanzlerin zugunsten Israels).
Doch im Ergebnis können sich die Kriegsparteien nun aussuchen, welche Einschätzung ihnen besser gefällt und wen sie insofern als obersten Europäer akzeptieren wollen. So lässt sich ein Waffenstillstand sicher nicht vermitteln. Doch allein der kann die humanitären Katastrophe im Gazastreifen beenden.
Bleibt noch, auf Ägypten zu hoffen - und darauf, dass sich ein Autokrat wie Präsident Husni Mubarak zum Friedensstifter eignet. Am liebsten würde er das Gaza-Problem nur mit spitzen Fingern anfassen. Ein Engagement zugunsten der arabischen Brüder wäre ein teures Abenteuer.
Die Ideen der radikalen Palästinenser könnten Mubaraks eigene Herrschaft gefährden. Doch letztlich wird er sich dem Druck des eigenen Volkes, den Nachbarn zu helfen, nicht entziehen können. Kommt es zu einer Waffenruhe, müsste Ägypten diese als unabhängige Macht überwachen. Frühestens vom 20. Januar an wird dann ein anderer Weltpolitiker - hoffentlich - den Ton angeben: Barack Obama.
