Neuss: Etat-Entwurf verabschiedet
Kämmerer Frank Gensler bringt den Haushalt für 2009 ein.
Neuss. Ein solides Zahlenwerk lag am Freitag auf den Tischen der Stadtverordneten. Der Herr des Geldes, Kämmerer Frank Gensler, legte im Rat den Haushaltsentwurf 2009 vor. Die Erträge liegen demnach bei 370 Millionen Euro, die Aufwendungen belaufen sich auf 376 Millionen Euro.
"Der Haushalt sieht so aus wie der letzte und weicht an keiner Stelle ernsthaft von der Planung ab", kommentierte Gensler den Entwurf.
Bei den Einnahmen ragt die Gewerbesteuer heraus, denn nach erheblichen Einbußen im Jahr 2006 nähern sich die Erträge nun wieder dem vorherigen Niveau an. In diesem Jahr wurde der Hebesatz 450 v.H. auf 445 v.H. gesenkt und soll auch für 2009 unverändert bleiben. Nach Schätzungen der Kämmerei fließen 2009 etwa 143,4 Millionen Euro Gewerbesteuer in die Stadtkasse.
"Damit treffen wir unsere Prognosen genau", freut sich Gensler. Auch der Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer wird sich weiter positiv entwickeln. Die hohen Steuereinnahmen führen 2009 dazu, dass das Land keine Schlüsselzuweisungen, die für finanzschwache Städte in NRW vorgesehen sind, überweisen wird.
Auf der Ausgabenseite hat sich laut Gensler der Anteil für die Kreisumlage stabilisiert: Die Kämmerei rechnet mit 71,2 Millionen Euro.
Zu den großen Posten zählen zudem die Personalkosten. "Wir halten an unserem Ziel fest, die Kosten konstant zu halten", verspricht Gensler. Doch aufgrund der Anpassung an die beamtenrechtliche Besoldungserhöhung und den Tarifabschluss werden Mehrkosten in Höhe von 3,7 Millionen Euro erwartet.
Für das Personalbudget vermeldet der Kämmerer insgesamt Ausgaben von 67,9 Millionen Euro. Ans Gebäudemanagement werden Mietzahlungen von 46,7 Millionen Euro fällig.
Eine Zahl, die Gensler besonders freut: 20 Millionen Euro werden für die Sanierung der Schulen bereitgestellt. Dass die Stadt mit dem kommunalen Finanzmanagement wie ein Unternehmen bilanziert, hat den Vorteil, dass die Vermögenswerte und die Schulden nun sehr viel deutlicher zu Tage treten: Neuss ist absolut gesehen 1,5 Milliarden Euro wert, so der Kämmerer.
Das Reinvermögen wird mit 900 Millionen Euro ausgewiesen, der Schuldenberg liegt bei 87 Millionen Euro. Luxuriöse Zustände, sparsam will man dennoch bleiben: 17,9 Millionen Euro sollen 2009 investiert werden.
