Monheim: SPD sorgt für einen Eklat
Noch vor der Verabschiedung der Resolution zur CO-Pipeline verlässt die SPD den Ratssaal. Die Sozialdemokraten fühlen sich „diffamiert“.
Monheim. Für den Bürger ist das nur schwer zu erklären. Zuerst spricht sich die SPD für die Errichtung der CO-Pipeline aus, macht dann aber in der Ratssitzung am Donnerstag "nach einem", so die Genossen, "langen Lernprozess" eine Kehrtwende.
Aber: Die von der Verwaltung vorgelegte Resolution gegen die Errichtung und die Inbetriebnahme der Pipeline trägt die SPD nicht mit und verlässt noch vor der Abstimmung den Ratssaal.
Fraktionsvorsitzende Ursula Schlößer begründet die Entscheidung damit, "dass es sich bei der vorgelegten Resolution um ein durchsichtiges Manöver der Ablenkung und der Wahltaktik handelt. Die mit dieser Resolution verfolgte Absicht ist einzig und alleine die, die SPD zu diffamieren."
Und an Bürgermeister Thomas Dünchheim gewandt: "Die SPD sieht darin den Versuch, von Ihren eigenen Zukunftsentscheidungen abzulenken und den Rat für Ihre Wahlkampfziele und die CDU zu missbrauchen."
Sowohl die CDU als auch die übrigen Ratsparteien waren entrüstet. "Was hier geschieht, sucht seinesgleichen. Die Stellungnahme von Frau Schlößer ist nicht nur mit Diffamierungen gespickt, sondern spricht auch Bände von Stillosigkeit", meinte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Markus Gronauer. Ratsherr Peter Schröder (CDU) sprach sogar von "Missachtung des Rates" und Daniel Zimmermann (Peto) von einer "peinlichen Geschichte".
Auch Andrea Stamm (Grüne) war baff: "Wer vom Brett springt, sollte ganz springen " Zum Thema "keine Pipeline" könne es nur ein klares "Ja" geben, bekräftigte die Liberale Doris Schröder-Weber: "Ich finde es sehr traurig, dass die SPD die Resolution nicht mitträgt."
Erfreut zeigte sich Dünchheim, dass trotz des Ausscherens der SPD die Resolution doch auf den Weg kommt. Gleichwohl war er mächtig angefressen. "Bisher hat sich die SPD dem gemeinsamen Kampf gegen die Pipeline verweigert. Offenbar will sie ihrer Linie treu bleiben", schüttelte er den Kopf. Das Verhalten sei "stillos und empörend".
Mehr noch: Die Fraktionsvorsitzende habe in ihrer Stellungnahme unwahre Behauptungen verbreitet. "Ihre Beschwerde an die Bezirksregierung vom Juni 2007, mit der sie mir das Aufhängen von Plakaten und das Auslegen von Unterschriftenlisten gegen die Pipeline im Rathaus untersagen lassen wollte, ist gescheitert. Trotzdem hat sie vor dem Rat das Gegenteil behauptet. Ich erwarte, dass Frau Schlößer das richtig stellt."
